Kaivalya
01.01.2017, 08:03 |
Österreich ohne Bürgerliche Rechte ab 31.12.2016 ??? (sonstige Themen) |
Grüß Gott Ihr Lieben!
Das Jahr fängt ja schon "gut" an.
blog.haonx.tk/post.php?406=93311
Österreich schafft ohne Ankündigung an die Bürger das Bürgerliche Recht (Gesetzbuch) stillschweigend am 31.12.2016 ab!
Wenn das stimmen sollte, sind die Deutschen wohl gleichzeitig davon betroffen....
Was meint Ihr dazu? |
Exlibris
tiefster Bay.Wald, 01.01.2017, 12:57 (editiert von Exlibris, 01.01.2017, 13:29)
@ Kaivalya
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Österreich ohne Bürgerliche Rechte ab 31.12.2016 ??? |
Moin Kaivalya,
wieder einmal wird nationales Recht zu gunsten EU-Recht aufgehoben und das
im "Stillen Kämmerlein" und das Volk wird einfach vor vollendete Tatsachen
gestellt. Bislang dachte ich immer, in Österreich wäre noch etwas mehr
Demokratie vorhanden als in der BRD GmbH. Aber da lag ich wohl falsch.
"Unsere Politiker" wollen mit aller Gewalt und hinter dem Rücken des Volkes
die EUDSSR. Es ist traurig, daß das immer offensichtlicher wird und zeigt,
was für ein "Demokratieverständniss" die Politiker wirklich haben, nämlich
gar keins. Die sind alle nur krankhaft machtversessen. Das Volk interessiert
die nur am Wahltag. Danach hat "das Pack" zu gehorchen.
Gruß, Exlibris
P.S.: Es regt sich aber auch Wiederstand. Habs gerade auf Hartgeld/Eliten&
Politik gelesen. Web. Seite der Bildewrberger wurde gehackt und die
Mitglieder bedroht. --- Die Feder ist mächtiger als das Schwert. Denn wer das Schwert
wählt, wird durch das Schwert umkommen.(Original Exlibris) |
Johannes
02.01.2017, 12:36
@ Kaivalya
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Österreich ohne Bürgerliche Rechte ab 31.12.2016 ??? |
» Grüß Gott Ihr Lieben!
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» Das Jahr fängt ja schon "gut" an.
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» blog.haonx.tk/post.php?406=93311
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» Österreich schafft ohne Ankündigung an die Bürger das Bürgerliche
» Recht (Gesetzbuch) stillschweigend am 31.12.2016 ab!
Hallo Kaivalya,
dort wird zwar ein (vermutlich echter) Bildschirmausdruck gepostet, aber nicht gesagt, auf was genau sich das Außerkrafttretendatum bezieht. Auch kein Link, wie (Suchbegriffe, ...) man das aufrufen kann.
Es ist zu vermuten, daß sich eine Formulierung in einzelnen Paragraphen geändert hat. Daß also die alte Fassung zum 31.12.16 ungültig wurde - und dann ab dem 01.01.17 die geänderte Fassung gilt.
Auf jeden Fall ist die Bürgerliche Gesetzbuch auch 2017 als gültiges Gesetz auf der Regierungsseite zu finden.
Hier die zuletzt geplanten Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (im Link nach "Textgegenüberstellung" suchen):
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/I/I_01109/index.shtml
Gruß
Johannes --- "Ich aber und mein Haus, wir wollen dem Herrn dienen" |