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verfasst von Rubenstein
, 19.09.2009, 20:36
Hallo Cattya,
nun, erste Wellenschläge der neuen Zeit waren bereits vor 20 Jahren zu erkennen.
Doch dann kam das legendäre Jahr 1998.
1998 war ein Wahljahr.
Zur Erinnerung: Helmut Kohl war da bereits seit 16 Jahren Bundeskanzler.
In den Monaten vor der Bundestagswahl versuchten Wirtschaft und Hochfinanz Kohl auf Linie zu bringen. Bei etlichen Gipfeltreffen versuchte man Kohl klarzumachen, was er in der nächsten Legislaturperiode anzupeilen hätte. Leider fühlte sich Kohl im besonderen Maße der katholischen Soziallehre verpflichtet. Er lehnte den geplanten Rechtsruck (Deregulierung, Entstaatlichung, Privatisierung, Liberalisierung) ab.
Das war sein Todesurteil.
Die Folge: In den Monaten vor der Bundestagswahl startete die deutsche Wirtschaft eine Kampagne gegen Kohl und für Gerhard Schröder. Massiv unterstützt wurde diese Kampagne durch die deutschen Massenmedien.
Gerhard Schröder wurde am 27. September 1998 Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Schröder krempelte die Ärmel hoch und begann zügig mit der Umsetzung der Pläne der deutschen Wirtschaft (= Stärkung der Kapitalgeber, Schwächung der Gewerkschaften und der Arbeitnehmer).
In Absprache mit Tony Blair und dem neuen neoliberalen Kurs von Brüssel betrieb Schröders Kabinett von Anfang an massiv die Deregulierung der Finanzmärkte, die Entstaatlichung und die Entsozialdemokratisierung der SPD.
24. März 1999: Die Bundesregierung beteiligt sich an einem Angriffskrieg gegen Serbien (= klare Verletzung des Grundgesetzes).
Finanzminister Oskar Lafontaine legt daraufhin alle politischen Ämter nieder (Es war natürlich nicht nur dieser illegitime Angriffskrieg, der Lafontaine zum Rücktritt bewegte, sondern der klare Bruch Schröders mit der Sozialdemokratie).
Der Rest ist allen bekannt: Riester-Rente, Agenda 2010, Harz IV, Verdopplung der Kinderarmut.
Übrigens: Harz IV, das unglaubliches Elend über Millionen Deutsche gebracht hat, ist keine ausschließliche Idee der SPD. Harz IV hat die ausdrückliche Zustimmung der schwarz-rot-grün-gelben Einheitspartei.
Mittlerweile beteiligt sich Deutschland an einem zweiten Angriffskrieg (= wieder eine ganz klare Verletzung des Grundgesetzes). Natürlich geht es in Afghanistan nicht um die Verteidigung Deutschlands, und noch weniger um die Rechte von Frauen und Kindern dort. Es geht ausschließlich um knallharte ökonomische Interessen.
Mittlerweile stehen wir am Vorabend der schwersten Weltwirtschaftskrise seit den 30er Jahren. Es ist die Krise einer jahrelangen Politik der Deregulierung, Entstaatlichung, Privatisierung, Liberalisierung, die den Profitwahn der Konzerne von immer mehr Hemmschwellen und Regeln befreit hat und die Einkommen immer mehr von unten nach oben umverteilt hat. Es ist die Krise eines entfesselten Kapitalismus, der buchstäblich nichts mehr mit der Sozialen Marktwirtschaft eines Ludwig Erhardt zu tun hat.
Dass es in Deutschland inzwischen lebensgefährlich geworden ist, eine Israelfahne öffentlich zu zeigen oder sich in der Öffentlichkeit pro Israel zu bekennen, zeigt, in welch tiefkrankem Sumpf wir angekommen sind.
Zum Schluss eine kleine Rückblende:
http://www.youtube.com/watch?v=Uii2QhYXedM
Gruß,
R.
gesamter Thread:
- Schaut her! - Cattya, 18.09.2009, 21:04
- Schaut her! - Rubenstein, 19.09.2009, 19:05
- Schaut her! - Cattya, 19.09.2009, 19:28
- Schaut her! - Rubenstein, 19.09.2009, 20:36
- Demokratie? Wie schreibstn das? - Cattya, 20.09.2009, 01:48
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