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sind Demos nach EU-Recht bald verboten ? (Archiv_sonstige Themen)

verfasst von Exlibris(R) E-Mail, tiefster Bay.Wald, 08.03.2018, 19:47

Moin Zusammen,
das Demontrationsrecht ist nach dem Grundgesetz ein Grundrecht, das
könnte sich aber bald ändern, sowie noch einige Grundrechte, die
nach dem Willen der EU bald verboten werden können. Das Zensurgesetz,
das 2018 in Kraft getreten ist, war nur der Anfang:
Gruß, Exlibris
https://www.youtube.com/watch?v=RbTYwf9oRIw
P.S.: Nach dem Video dürfte jedem Klar sein, daß das Zensurgesetz nicht
von Herrn Maas kommt und schon gar nicht vom Bundestag. Den Juristen hier im
Forum, dürften nach Sehen des Videos die Haare zuberge stehen, da sie
begreifen, wie es ausgelegt werden kann. (2 Rechtsanwälte, 3 Meinungen)

---
Die Feder ist mächtiger als das Schwert. Denn wer das Schwert
wählt, wird durch das Schwert umkommen.(Original Exlibris)


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