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Mix-AnsichtKann der Iran gestoppt werden? (Israel / Naher Osten)
verfasst von Rubenstein
, 04.09.2007, 17:09
Hallo zusammen,
nachfolgend ein Artikel aus Yedioth Ahronot (deutsche Übersetzung: Isr. Botschaft Berlin)
Gruß,
R.
Von Zalman Shoval
Ein neuer pessimistischer Bericht, den 16 amerikanische Geheimdienstbehörden gemeinsam erarbeitet haben, stellt fest, dass alle Bemühungen, das Atomprogramm des Iran zu stoppen oder zu bremsen, gescheitert sind. Das gleiche gilt für die Maßnahmen, mit denen Teheran zur Beendigung seiner Unterstützung diverser Terrororganisationen im Nahen Osten – darunter Hisbollah, Hamas, Islamischer Jihad und shiitische Terroristen im Irak – bewegt werden sollte.
Die amerikanischen Geheimdienstbehörden und andere Quellen sind zu dem Schluß gekommen, dass die wirtschaftlichen Maßnahmen, die die internationale Gemeinschaft zur Züchtigung des Iran eingesetzt hat, nutzlos sind. Obwohl es für iranische Banken zeitweise schwierig war, internationale Transaktionen abzuschließen, haben sie die Hürde offensichtlich überwunden. Selbst der Handel zwischen dem ölreichen Iran und anderen Ländern der Welt ist nicht signifikant zurückgegangen, wenn überhaupt. Obwohl die Initiativen zum Stopp oder zur Eindämmung direkter und indirekter Investitionen in die iranische Wirtschaft Früchte trugen, waren sie nicht ausreichend dazu, die Stabilität des Regimes zu untergraben.
Den Geheimdiensteinschätzungen nach wird Ayatollah Ali Khameini weiter der unangefochtene Führer seines Landes bleiben. Freilich kann argumentiert werden, dass dies impliziert, dass Mahmoud Ahmadinejad nicht der oberste Herrscher ist, doch bestehen keinerlei Anzeichen dafür, dass es irgendeine Kluft zwischen den politischen und militärischen Zielen der beiden gibt.
Die USA und ihre westlichen Verbündeten beabsichtigen nun, in den kommenden Wochen über den Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Angesichts der Erfahrungen aus der Vergangenheit und der neuen politischen Linie Russlands werden diese Sanktionen allerdings aber wohl kaum irgendeinen Effekt erzielen.
Ein anderer Akteur, der nicht eine wirklich positive Rolle in Bezug auf das iranische Atomprogramm spielt, ist die von der UN beauftragte Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Es ist schwer, sich des Eindrucks zu entziehen, dass die Organisation, wenn auch aus Hilflosigkeit, mit den wahnhaften Spielen des Iran zusammenarbeitet. Auf diese Weise entstand die neue Übereinkunft, der nach Teheran „in den nächsten Monaten“ zusätzliche Informationen über sein Atomprogramm liefern wird – als ob irgendein Zweifel hinsichtlich der wahren Natur dieser Pläne bestünde.
Zusätzlich zu der direkten Bedrohung, die ein atomarer Iran für Israel darstellt, bringt die strategische Absicht des Iran, unsere Nachbarn zu durchdringen, noch andere unmittelbare Implikationen mit sich. Der Gaza-Streifen unter Hamas-Herrschaft ist bereits zur Frontlinie des Ayatollah geworden, und das Westjordanland könnte dem bald nachfolgen. Wenn die Berichte, nach denen Israels Regierung plant, annähernd hundert Prozent von Judäa und Samaria den Palästinensern zu übergeben – einschließlich eines „sicheren Übergangs“ von Gaza – wird der Iran hier sein, und zwar nicht nur im ideologischen Sinne. Regierungssprecher werden argumentieren, dass die israelische und amerikanische Unterstützung für Mahmoud Abbas und die Pläne zur Gründung eines palästinensischen Staates darauf abzielen, eine solche Eventualität zu verhindern, aber tatsächlich gibt es dafür keine Garantie.
Die Theorie, die sowohl Jerusalem als auch Washington leitet, besteht darin, dass die „gemäßigte“ arabische Welt unter Führung Saudi-Arabiens aus Furcht vor den Absichten des Iran die Palästinenser zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts mit Israel zwingen wird. Den Äußerungen der arabischen Wortführer oder dem „arabischen Friedensplan“ nach, der dazu angetan ist, den Brennpunkt der geplanten internationalen Konferenz darzustellen, ist ihre wahre Absicht jedoch, eine arabische Einheit bei der Forderung unilateraler Zugeständnisse von Israel zu erzeugen. Allem Anschein nach wird Teheran die Konferenz öffentlich verdammen, aber tief im Inneren wird es frohlocken angesichts der Schritte, die wahrscheinlich seiner Etablierung als Hegemonialmacht im Nahen Osten den Weg ebnen werden.
Zalman Shoval ist ehemaliger Botschafter Israels in den USA.
(Yedioth Ahronot, 03.09.07)
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