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Johannes(R)

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01.09.2007, 00:17
 

"Bundestrojaner" (Archiv_Datenschutz)

Zwei Dokumente des Bundesinnenministeriums wurden die Tage bekannt. Die Texte beantworten, so der Spiegel, Anfragen des Bundesjustizministeriums (Antwort als PDF) und der SPD-Bundestagsfraktion (Antwort als PDF) zu eben jenem Schn�ffelprogramm, mit dem Beamte die Computer Verd�chtiger aussp�hen sollen.

Der Spiegel fa�t die Antworten zusammen:

1. Teil: Bundes-Trojaner sind sp�hbereit
2. Teil: Welche Ger�te durchsucht die RFS?
3. Teil: Wann ist der Bundestrojaner einsatzf�hig?
4. Teil: Werden Telefonate �ber Programme wie Skype mitgeschnitten?
5. Teil: Wie kommt die Software auf die Rechner?
6. Teil: Entdecken Virenscanner die RFS?
7. Teil: Was sp�ht die RFS aus?
8. Teil: Wie kommen die Daten zu den Beh�rden?
9. Teil: Wie teuer ist die �berwachung?

Allerdings habe ich an den beiden Texten meine Zweifel und halte es durchaus f�r denkbar, da� sie bewu�t lanciert wurden, um die Diskussion auf Detailfragen abzulenken. Auch wenn nun von maximal 5-10 F�llen pro Jahr gesprochen wird, in denen TOP-Terroristen unter gro�en Aufwand beobachtet werden sollen (und da wird wohl kaum jemand etwas dagegen haben; es ist also mit Zustimmung zu den Pl�nen zu rechnen), gehe ich davon aus, da� die geplanten Abh�rma�nahmen viel weiter ausgelegt sind.

Als Hintergrund verweise ich auf die �nderung des Paragraphen 202 StGB, die sicherlich nicht wegen solcher Einzelf�lle vorgenommen wurde, ich verweise dazu auf meine Beitr�ge hier. Anzunehmen ist, da� die �berwachung (bzw. das Einschleu�en der "Bundestrojaner" ) �ber die zentralen Netzknoten erfolgen wird, �ber die der Datenverkehr nahezu aller Provider l�uft.

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